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17.07.2015

UPD: Beirat wendet sich an Gröhe

Bundesgesundheitsminister zum sofortigen Einschreiten aufgefordert

In der Debatte um die Auflösung der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hat der Wissenschaftliche Beirat der UPD Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) aufgefordert, die Beratung Kranker in ihrer bisherigen Form sicherzustellen. In einem am 16. Juli 2015 veröffentlichen Schreiben bezeichnen sie die Neuvergabe der Patientenberatung an das Callcenter-Unternehmen Sanvartis als massive Fehlentscheidung und fordern Gröhe zum sofortigen Einschreiten auf.

Prof. Dr. Raimund Geene (DAG SHG), Prof. Marie-Luise Dierks (MH Hannover), Prof. Rolf Rosenbrock (Der Paritätische Gesamtverband) und Prof. Dr. Ullrich Bauer (Universität Bielefeld) beklagen in ihrem Brief massive Fehler bei dem Vergabeverfahren. Mit der vom GKV-Spitzenverband und Staatssekretär Karl-Josef Laumann als Patientenbeauftragten vorbereiteten Entscheidung seien die Vergabekriterien massiv gebeugt worden, zudem sei der Grundsatz der Unabhängigkeit und Neutralität beim ausgewählten Gebot nicht gegeben. Auch sei der Beirat nicht in der vom Gesetzgeber vorgesehenen Form beteiligt worden.

"Zusammenfassend möchten wir Sie dringend bitten, die nicht nachvollziehbare Zustimmung Ihres Staatssekretärs zur Vergabe der Unabhängigen Patientenberatung zu überprüfen und umgehend zu revidieren", heißt es in dem Schreiben an Gröhe.

Gegen die Pläne zur Umwandlung der UPD in ein Callcenter regt sich seit Tagen heftiger Widerstand. Eine von einer Privatperson im Internet gestartete Online-Petition "Bewahren Sie die Unabhängigkeit der Patientenberatung Deutschlands (UPD)" auf der Plattform change.org hat bereits weit mehr als 10.000 Unterzeichner.

Mittlerweile haben die bisherigen Träger vor der Vergabekammer des Bundes Widerspruch gegen den angekündigten Zuschlag ab 2016 an Sanvartis eingelegt. Die Vergabekammer werde nun prüfen, ob der GKV-Spitzenverband als Auftraggeber die Verfahrensvorschriften eingehalten hat, teilte der GKV-Spitzenverband mit.

Quelle: Offener Brief des Wissenschaftlichen Beirats der UPD