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17.10.2024

Verbände warnen: Bipam könnte Prävention ausbremsen

Kritik am geplanten Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit hält an

Fachgesellschaften und Verbände warnten davor, den Bereichen Gesundheitsförderung und Prävention mit den Plänen einen Bärendienst zu erweisen. So monierte die aus 22 medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften, Verbänden und Forschungseinrichtungen bestehende Deutsche Allianz für Nichtübertragbare Krankheiten (Dank), das geplante neue Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (Bipam) dürfe nicht zum „Bremsklotz“ für Prävention werden.

Nur rund zweieinhalb Monate vor dem avisierten Inkraft­treten des „Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit“ äußerten Sachverständige im Bundestag weitere Einwände zum jüngsten Entwurf, auch bezüglich der Finanzierung.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in dem neuen „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ aufgeht, zudem soll ihm eine wichtige Abtei­lung des RKI zugeschlagen werden. Einer der Hauptkritikpunkte von Fachleuten ist – schon länger – die vorgesehene Trennung der Zuständigkeiten in übertragbare (RKI) sowie nicht-übertragbare Erkrankungen (BIPAM).

Quellen:
aerzteblatt.de, Beitrag vom 17.10.2024
AOK Newsletter G+G Update, Beitrag vom 17.10.2024

Jubiläumsbroschüre

Unser Wissen, unsere Stärke. 20 Jahre Patientenbeteiligung im Gemeinsamen Bundesausschuss

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Mit ihrem Antragungs- und Mitberatungsrecht setzen sich die meist ehrenamtlich arbeitenden Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter seit zwei Jahrzehnten für eine bessere Gesundheitsversorgung aktiv ein. Sie setzen Themen und wichtige Impulse, bringen die Perspektive der Betroffenen ein und kennen die Versorgungssituation.

Am 01.01.2024 wurden die Beteiligungsrechte der Patientenvertretung durch das GKV-Modernisierungsgesetz erstmals gesetzlich festgeschrieben.

Anlässlich dieses Jahrestages ist nun die Broschüre "Unser Wissen, unsere Stärke. 20 Jahre Patientenbeteiligung im Gemeinsamen Bundesausschuss" erschienen.

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